Allgemeine Geschäftsbedingungen von stellenanzeigen.de

Präambel

Geltung dieser Bedingungen

1. Betreiber der stellenanzeigen.de ist die stellenanzeigen.de GmbH & Co. KG, nachfolgend stellenanzeigen.de genannt, vertreten durch die stellenanzeigen.de Verwaltung GmbH, diese vertreten durch den GF. Jeder Besucher bzw. Nutzer dieser Internetdomain tritt durch seinen Besuch mit der stellenanzeigen.de in vertragliche Beziehungen. Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste, sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des jeweiligen Vertragspartners haben keine Gültigkeit, einer Gegenbestätigung des Vertragspartners unter Hinweis auf dessen Geschäftsbedingung wird hiermit widersprochen.

2. Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von stellenanzeigen.de schriftlich bestätigt werden.

3. Durch nachfolgende Nutzung bestätigt der Besucher, dass er die AGB gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Der Besucher und Benutzer wird nachfolgend User/Kunde genannt.

Geschäftsbedingungen

§ 1 Inhalt des geschäftlichen Angebots von stellenanzeigen.de

1. stellenanzeigen.de ist ein Stellenmarkt im Internet zur Zusammenführung von Arbeitsplatzbietenden und Arbeitsplatzsuchenden, insbesondere über Stellenangebote und Lebensläufe, über deren Veröffentlichung und deren Matching.

2. Das Angebot von stellenanzeigen.de gliedert sich in drei Hauptbereiche:"Stellenangebote", "Lebensläufe" und "Tipps & More".

a) Bei den Stellenangeboten geben Arbeitsplatzbietende eine konkrete Information über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle und die bestehende Möglichkeit zum Abschluss eines Dienstvertrages als Arbeitsvertrag. Die Stellenangebote werden individuell gestaltet mit der Möglichkeit zur Einbindung des Firmenlogos und Link zu einer bestehenden Homepage des Stellenanbieters und mit direkter online - Bewerbungsmöglichkeit für den Bewerber durch E-Mail zum Stellenanbieter. Bei den Stellenangeboten wird Arbeitsplatzsuchenden durch eine Abfragemaske mit detaillierten Selektionsmöglichkeiten die zielgenaue Stellensuche ermöglicht.

b) Bei den Lebensläufen schalten Arbeitsplatzsuchende ein aussagekräftiges Bewerberprofil, das wiederum von Arbeitsplatzbietenden aufgegriffen und zur näheren Bewerbung aufgefordert werden kann. Bei den Lebensläufen wird Unternehmen durch eine Abfragemaske mit detaillierten Selektionsmöglichkeiten die zielgenaue Bewerbersuche ermöglicht.

c) Durch E-Mail-Verteiler werden User/Kunden von stellenanzeigen.de automatisch über neue Lebensläufe und Stellenangebote informiert.

d) Bei Tipps & More werden zusätzliche Informationen rund um das Thema Personal und Karriere, für den Berufsstart und für Arbeitsplatzwechsel gegeben.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Zwischen dem User/Kunden der Domain und stellenanzeigen.de kommt ein Vertrag wie folgt zustande:

1. Im Internet: stellenanzeigen.de hält das Angebot unter diesen Bedingungen im Internet ständig zur Annahme bereit. Durch das nachfolgende Anklicken auf der Startseite und der auf der Menüleiste enthaltenen Angebote nimmt der User/Kunde das entsprechende Angebot zu dem von stellenanzeigen.de vorgehaltenen Modalitäten an. stellenanzeigen.de behält sich vor, den Vertragsschluss und insbesondere konkrete Einzelaufträge zu Beweiszwecken nochmals per E-Mail, schriftlich oder per Telefax zu bestätigen. Diese Bestätigungen erfolgen im kaufmännischen Bereich als verbindliches Bestätigungsschreiben.

2. Im sonstigen Geschäftsbetrieb: Durch mündliche, meist telefonische Einigung auf Basis des ständig vorgehaltenen Angebots von stellenanzeigen.de unter diesen Geschäftsbedingungen und zu den jeweils aktuellen Preislisten. stellenanzeigen.de behält sich vor, den Vertragsschluss und insbesondere konkrete Einzelaufträge zu Beweiszwecken nochmals per E-Mail, schriftlich oder per Telefax zu bestätigen. Diese Bestätigungen erfolgen im kaufmännischen Bereich als verbindliches Bestätigungsschreiben.

§ 3 User-/Kundengebühren

1. Für die grundsätzliche Nutzung von stellenanzeigen.de werden von stellenanzeigen.de keine User-/Kundengebühren fällig.

2. Kostenpflichtig, d. h. mit Zahlungsverbindlichkeiten der User/Kunde behaftet sind nur die ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichneten Dienstleistungen von stellenanzeigen.de wie z.B. die Stellenanzeigen von Arbeitsplatzbietenden und die Möglichkeiten für die Arbeitsplatzbietenden zur Kontaktaufnahme mit Bewerberprofilen.

§ 4 Stellenangebote

1. Im Falle eines konkreten Stellenangebotes konkretisiert sich der Nutzungsvertrag zu einem konkreten Dienstleistungsvertrag mit konkreten Sendepflichten von stellenanzeigen.de und konkreten Zahlungspflichten des bietenden User/Kunden. Der Vertrag kommt durch Angebot des User/Kunden und Annahme von stellenanzeigen.de zustande.

2. Layoutwünsche des User/Kunden bei seinem Stellenangebot werden berücksichtigt. Soweit bei Auftragserteilung keine konkreten Wünsche geäußert werden, wird stellenanzeigen.de die Stellenanzeige selbst gestalten. Texte werden in den Formaten Word, RTF, ASCII, HTML oder PDF entgegengenommen, Logos und Grafiken in den Formaten GIF, JPG, BMP, TIF oder PDF, bereits für Printmedien fertiggestellte Stellenanzeigen werden in den Formaten PDF, QUARK X PRESS oder Corel Draw entgegengenommen, soweit in diesen Dateien die Texte und Grafiken getrennt zu bearbeiten sind. stellenanzeigen.de behält sich vor, die entsprechenden kompatiblen Formate jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren.

3. Für die Laufzeit entscheidet sich der User/Kunde. Soweit er nichts anderes angibt, gilt die Standardlaufzeit von 4 Wochen als vereinbart.

4. Die Verträge werden immer auf bestimmte Zeit abgeschlossen und enden automatisch mit Zeitablauf. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist beidseitig nicht möglich, die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt.

5. Die konkreten Gebühren für die jeweilige Nutzungsdauer werden zu den im Internetangebot aufgezeigten Modalitäten fällig. Sie werden dem User/Kunde vor seinem jeweiligen Vertragsabschluss konkret am Bildschirm mitgeteilt und verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sie bestimmen sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste von stellenanzeigen.de, die der User/Kunde auch jederzeit zugeschickt bekommen kann.

6. Der User/Kunde hat auch die Möglichkeit seine Daten in anderen Dateiformaten oder auf anderem Übertragungsweg (Telefax, Post u.a.) zu liefern. Für den hierfür zusätzlich entstehenden Aufwand werden aufgrund eines insoweit abgeschlossenen eigenen Dienstvertrages zusätzliche Gebühren fällig. Der User/Kunde hat diese gemäß der aktuellen Preisliste, dort "Handlingpauschale" genannt, an stellenanzeigen.de zu erstatten.

7. Auch nach Auftragserteilung sind Änderungen im Anzeigentext oder am Layout der Stellenanzeige möglich. Insoweit wird jedoch ein eigener Dienstvertrag abgeschlossen mit einer zusätzlichen Gebühr gemäß dem jeweils aktuell üblichen Stundensatz, den stellenanzeigen.de Dritten gegenüber berechnet.

§ 5 Lebensläufe

1. Das Angebot von stellenanzeigen.de für die Veröffentlichung von Lebensläufen ist für den Stellensuchenden eine kostenlose Dienstleistung ohne Verpflichtungen von stellenanzeigen.de einerseits und dem User/Kunden andererseits. Der User/Kunde gibt nach dem über die entsprechende Menüleiste erscheinenden Leitfaden seine Daten zum Lebenslauf selbst ein. Der User/Kunde ist damit einverstanden, dass sein Lebenslauf auf stellenanzeigen.de anonym veröffentlicht wird und dass er über den E-Mail-Verteiler von stellenanzeigen.de über aktuelle Stellenangebote informiert wird, sowie dass Unternehmen über diesen E-Mail-Verteiler über seinen aktuellen Lebenslauf informiert werden. stellenanzeigen.de behält sich vor, diesen Lebenslauf im Internet zu veröffentlichen. Ein veröffentlichter Lebenslauf kann jederzeit deaktiviert werden.

2. Das Angebot von stellenanzeigen.de für die Kontaktaufnahme mit Lebensläufen ist für den Kontaktaufnehmenden eine kostenpflichtige Dienstleistung. Zum Abschluss dieses Vertrages benötigt der User/Kunde ein Passwort. Hierzu muss er sein ihm entweder bereits zugewiesenes Passwort eingeben, oder einen Kontaktantrag zur Vergabe dieses Passwortes abgeben. Hierzu füllt der User/Kunde einen Kontaktantrag aus, den er am Bildschirm bestätigt.
Per E-Mail bekommt er sein Passwort zuzüglich Login ID. Das Passwort sowie die Login ID können vom User/Kunden selbst festgelegt werden. Hierdurch werden Gebühren fällig. Die konkreten Gebühren für die jeweilige Nutzungsdauer werden zu den im Internetangebot aufgezeigten Modalitäten berechnet. Sie werden dem User/Kunden vor seinem jeweiligen Vertragsabschluss konkret am Bildschirm mitgeteilt und verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sie bestimmen sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste von stellenanzeigen.de, die der User/Kunde auch jederzeit zugeschickt bekommen kann.
Durch Eingabe des Passwortes kommt der User/Kunde in Benutzeroberflächen, innerhalb derer er ein Kontaktformular ausfüllen kann. Hier gibt er alle ihm notwendig erscheinenden Daten zur Kontaktaufnahme mit den Stellensuchenden ein, die er am Bildschirm bestätigt. Diese Kontaktaufnahme wird per E-Mail durch stellenanzeigen.de den kontaktierenden Stellensuchenden zugesandt. Zur Bestätigung bekommt der User/Kunde per E-Mail eine Kopie.

3. Die Kontaktaufnahme der Lebensläufe bei stellenanzeigen.de mit der Unterbreitung von Angeboten zur freien Mitarbeit auf selbstständiger Basis ist ausdrücklich untersagt. Sollte ein Unternehmen entsprechende Angebote unterbreiten, wird der bestehende Zugang zur Kontaktaufnahme von stellenanzeigen.de umgehend deaktiviert.

§ 6 Tipps & More

Tipps & More ist eine zusätzliche kostenlose Dienstleistung von stellenanzeigen.de für den User/Kunden. Diese Dienste begründen keinerlei gegenseitige Verpflichtungen. stellenanzeigen.de verpflichtet sich insbesondere nicht, unter dieser Rubrik irgendwelche Informationen vorzuhalten, vorgehaltene Informationen vollständig oder richtig zu geben.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

1. Die im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung festgesetzte Vergütung wird 10 Tage nach Eingang der Rechnung beim User/Kunden, jedoch spätestens 14 Tage nach Abschluss des Vertrages ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

2. Erfolgt die Zahlung nach den vorgegebenen Modalitäten nicht innerhalb der Frist, so ist der User/Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem Basiszinssatz der Forderung verpflichtet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt stellenanzeigen.de ausdrücklich vorbehalten. Bei Zahlungsverzug hat stellenanzeigen.de einen Grund zur außerordentlichen Kündigung und ist insbesondere berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Ankündigung einzustellen.

§ 8 Gewährleistungsausschluss und Bestimmtheit des Leistungsgegenstandes der stellenanzeigen.de

1. stellenanzeigen.de schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere schuldet sie nicht das tatsächliche Auffinden von potentiellen neuen Arbeitsvertragspartnern, geschweige denn den Erfolg des Abschlusses von Arbeitsverträgen. stellenanzeigen.de schuldet auch nicht das Auffinden oder Vorhandensein der vom User/Kunden gesuchten Informationen und Daten. stellenanzeigen.de steht nur dafür ein, dass die Internetseite grundsätzlich besteht und allgemein zugänglich ist. Ob, wie viel und mit welchem Inhalt die jeweiligen User/Kunde Daten in dieses Forum einstellen werden, und welchen Nutzen die User/Kunden hieraus ziehen werden, ist nicht Gegenstand von Zusicherung von stellenanzeigen.de.

2. stellenanzeigen.de steht auch nicht für die Richtigkeit der eingestellten Daten ein.

3. Bei entgeltlichen vertraglichen Beziehungen steht die stellenanzeigen.de für eine 95 %-ige Zugangsmöglichkeit während der Laufzeit ein, im Rahmen von unentgeltlichen Leistungen überhaupt nicht. Sollte sich die Zugangsmöglichkeit im Rahmen bei entgeltlichen Verträgen für die Vertragslaufzeit um mehr als 5 % vermindern, mindern sich die vertraglichen Gegenleistungen in die gleiche Prozentzahl. stellenanzeigen.de haftet nicht für den durch Mangel der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Internetdienstes entstehenden oder entstandenen Schaden.

§ 9 Haftungsfreistellung, Urheberrechte, Nutzungsmöglichkeiten und Datenschutz

1. stellenanzeigen.de hat ein Urheberrecht lediglich an den Datenbankwerken in seiner Gesamtheit gem. § 4 Abs. 2 Urhebergesetz. Urheberrechte an den eingestellten Werken und Dateien stehen den jeweiligen Inhabern zu. Jeder Inhaber eines Werks, der Dateien in das Forum der stellenanzeigen.de einstellt, räumt damit der stellenanzeigen.de und auch anderen User/Kunden ein einfaches Nutzungsrecht, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt, ein.

2. Jeder User/Kunde, der ein Werk einstellt, versichert damit stellenanzeigen.de, dass er Inhaber des Urheberrechtes ist, oder mit Vertretungsmacht des Urhebers handelt. stellenanzeigen.de kann die tatsächliche Urheberschaft des User/Kunden nicht nachprüfen und hat diese auch nicht nachgeprüft. stellenanzeigen.de haftet damit einem User/Kunden, der eine Datei abruft und diese nutzt, nicht dafür, dass diesem das Nutzungsrecht von dem tatsächlichen User/Kunden auch wirksam eingeräumt wurde und weiß, dass seine eingegebenen Daten bei stellenanzeigen.de gespeichert werden und bleiben.

3. Die von User/Kunden in das Forum eingestellten Daten werden vertraulich behandelt. Der User/Kunde ist dabei einverstanden, dass die von ihm eingestellten Daten zu Bewerbungszwecken aller Art im Internet oder anderen Medien weitergegeben werden.

4. Wer Daten in das Forum von stellenanzeigen.de einstellt, stellt stellenanzeigen.de und auch alle anderen User/Kunden von eventuell Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen frei, die sich dadurch ergeben können, dass das Nutzungsrecht nicht wirksam eingeräumt wurde, die eingestellten Daten unter Verstoß gegen Datenschutz eingebracht wurden, das Einbringen von Daten oder deren Inhalt Strafvorschriften verletzt oder privatrechtliche Ansprüche durch unrichtigen Inhalt oder unerlaubte Handlung auslöst. Der User/Kunde weiß und ist damit einverstanden, dass seine Daten zu den vorausgesetzten Zweck gespeichert werden.

§ 10 Konkurrenzverbot

1. Jeder User/Kunde verpflichtet sich, keine Konkurrenzfirma zur stellenanzeigen.de mit der gleichen Grundidee, sei es auch in abgewandelter Form, selbst zu betreiben, oder sich hieran zu beteiligen. Insbesondere verpflichtet er sich, hier erworbene Daten nicht für eine derartige Firma zu verwenden.

2. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenkaufes, verpflichtet sich der User/Kunde eine sofort fällige Konventionalstrafe in Höhe von Euro 25.000,- an stellenanzeigen.de zu zahlen. Hierdurch werden eventuell Ansprüche auf Erfüllung und/oder Schadensersatz nicht berührt.

§ 11 Weitergabe von Daten

Der User/Kunde verpflichtet sich, erlangte Daten keinem Dritten weiterzuleiten und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, dass diese nicht an Dritte ohne Einverständnis der stellenanzeigen.de weitergeleitet werden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen diese übernommene Verpflichtung hat der User/Kunde eine sofort fällige Konventionalstrafe in Höhe von Euro 25.000,- unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs an stellenanzeigen.de zu zahlen. Hierdurch werden eventuell Ansprüche auf Erfüllung und/oder Schadensersatz nicht berührt. Der User/Kunde haftet stellenanzeigen.de für jeden Schaden, der dieser daraus entstehen kann, dass durch unzulässige Weitergabe der Leistungen bzw. Daten der stellenanzeigen.de Gewinn entgeht, oder stellenanzeigen.de aufgrund von Exklusivitätszusagen u. ä. schadensersatzpflichtig gemacht wird.

§ 12 Kooperationen von stellenanzeigen.de

Der User/Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten und entsprechende Stellenangebote bzw. Lebensläufe nicht nur unter der Domain www.stellenanzeigen.de veröffentlicht werden, sondern nach Entscheidung von stellenanzeigen.de auch auf den Internet-Seiten oder in den Printmedien von Kooperationspartnern von stellenanzeigen.de, mit denen stellenanzeigen.de zur Förderung des Vertragszweckes zusammenarbeitet.

§ 13 Schutz der stellenanzeigen.de

Die zugrundeliegende Idee, wie auch der konkrete Workflow von stellenanzeigen.de ist urheberrechtlich als Werk geschützt; das Softwareprogramm und die Benutzeroberfläche ist als urheberrechtliches Werk ebenfalls geschützt. Der Name stellenanzeigen.de ist eine eingetragene Marke und hat auch überwiegende Verkehrsgeltung erworben. Vor einer Nachahmung dieses Stellenmarktes oder der konkreten Erfolgsmuster von stellenanzeigen.de schützen insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz und das Urhebergesetz.

Sonstiges

1. Umgehungen dieser Geschäftsbedingungen, insbesondere die Vermittlungs- und/oder sog. Strohmanngeschäfte sind unzulässig.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus mit stellenanzeigen.de abgeschlossenen Verträgen ist München.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Letzte Aktualisierung: 01.04.2006