Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete: Wer darf wann arbeiten?

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Für die meisten Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, ist es die entscheidende Frage: Wann darf ich arbeiten? Das lässt sich gar nicht so leicht beantworten. Maßgeblich für den Zeitpunkt, ab wann gearbeitet werden darf, ist der Aufenthaltsstatus eines geflüchteten Menschen in Deutschland.

Die ersten drei Monate: Arbeitsverbot

Die ersten drei Monate, nachdem ein Flüchtling in Deutschland eingereist und registriert ist, gelten als Wartezeit. Während dieses Aufenthalts steht er generell unter einem Arbeitsverbot. Anschließend hängt die Möglichkeit, in Deutschland einer geregelten, bezahlten Beschäftigung nachzugehen, vor allem von seinem Aufenthaltsstatus ab. Zwei Behörden spielen für Geflüchtete, die arbeiten wollen, eine wichtige Rolle: die Ausländerbehörde, die im zuständige Landratsamt angesiedelt ist, und die Bundesagentur für Arbeit. 

Stempel Asyl

Bildquelle: www.istockphoto.com / Stadtratte


Wer darf wann arbeiten?

Anerkannte Flüchtlinge sowie Asylberechtigte dürfen in Deutschland arbeiten. Ihnen muss die Ausländerbehörde einen entsprechenden Aufenthaltsstatus zuweisen, der den uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ermöglicht. 

Anders sieht es bei Asylbewerbern oder „geduldeten“ Personen aus. Diese müssen sich für eine Arbeitsbeschäftigung eine Genehmigung der zuständigen Ausländerbehörde einholen. Die Ausländerbehörde braucht dafür in der Regel wiederum die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit, um die sie sich in einem internen Vorgang selbst kümmert. Achtung: Dieser Vorgang gilt sogar für eine geringfügige Beschäftigung!

Bei Asylbewerbern oder Geduldeten, die sich bereits länger als vier Jahre in Deutschland aufhalten, entfällt die Zustimmung durch die Arbeitsagentur. Hier kann die Ausländerbehörde allein entscheiden.


Wegfall der Vorrangprüfung

Die sogenannte Vorrangprüfung gilt seit Sommer 2019 nicht mehr. Bis dahin musste, bevor Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung einen Arbeitsvertrag erhalten durften, eine Vorrangprüfung durchgeführt werden. Im Rahmen derer wurde festgestellt, ob für die gewünschte Arbeitsstelle „bevorrechtigte“ Personen (deutsche Staatsangehörige, EU-Bürger, Personen mit Aufenthaltserlaubnis usw.) infrage kämen. Diese hätten dann zuerst ein Anrecht auf die Stelle gehabt.

Frau mit Kopftuch in Arbeitskleidung

Bildquelle: www.istockphoto.com /dragana991


Beschäftigungsverbot: Für wen gilt es?

Ein Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge greift demnach in der Regel in drei Fällen. Es gilt 

  • während der Wartefrist der ersten drei Monate (nach Ausstellung des Ankunftsnachweises, der Asylantragstellung oder ab Erteilung der Duldung).
  • für die Zeit, in der Flüchtlinge dazu verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen. Das heißt, die Wartezeit kann bis zu sechs Monate dauern.
  • wenn Geflüchtete aus einem sicheren Herkunftsland stammen und ihr Asylantrag nach dem 31. August 2015 gestellt wurde. Als sichere Herkunftsstaaten sind momentan definiert: alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien.

Übersicht: Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis

Anerkannte Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis: Ihr Asylantrag wurde positiv beschieden.
Die Beschäftigung muss nicht genehmigt werden.

Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung: Ihr Asylverfahren ist noch in Bearbeitung.
Die Beschäftigung muss genehmigt werden.

Geflüchtete mit Duldung: Der Asylantrag wurde abgelehnt, die Abschiebung jedoch ausgesetzt.
Die Beschäftigung muss genehmigt werden.


Fazit

Die deutsche Asylgesetzgebung ist eine komplizierte Sache. Geflüchtete brauchen auf jeden Fall Beratung und Hilfe, um sich im Behördendschungel zurecht zu finden. Informationen erhalten betroffene Personen sowohl bei der Bundesagentur für Arbeit als auch bei den Ausländerbehörden des jeweiligen Landratsamts. Lokale Helferkreise vor Ort bieten zudem Unterstützung für Asylsuchende an.

Quellen:
arbeitsagentur.de, bmas.de


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