Bundesrat beschließt Gesetz gegen Missbrauch der Zeitabeit

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19.04.2011

Dem Missbrauch von Leiharbeit durch unerwünschte Drehtür-Effekte auf Kosten der Stammbeschäftigten wird ein Riegel vorgeschoben. Der Bundesrat hat nun den Weg frei gemacht und das Gesetz beschlossen.

Das Gesetzesvorhaben beinhaltet eine sogenannten "Drehtür-Klausel" . Sie soll verhindern, dass festangestellte Beschäftigte entlassen und als Zeit- oder Leiharbeiter im selben Unternehmen oder einem Firmenableger zu schlechteren Bedingungen umgehend wieder eingestellt werden.

Der Drogeriediscounter Schlecker hatte mit solchen Praktiken Schlagzeilen gemacht und die Politik auf den Plan gerufen. Das Gesetz wird daher auch "Lex Schlecker" genannt.

Damit verbunden ist, mit Blick auf die neue Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU zum 1. Mai, die Einführung eines Mindestlohnes für die Zeit- und Leiharbeit von 7,79 EUR im Westen und 6,89 EUR im Osten. Dies soll ausländische Billiglöhne vom deutschen Arbeitsmarkt fernhalten. In der im Aufschwung boomenden Zeitarbeit sind derzeit etwa 900 000 Menschen beschäftigt.

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